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Krifka: Texte / Beschreibungen & Instruktionen / Patent- & Gebrauchsmusterschriften

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Patent- & Gebrauchsmusterschriften

Zweck des Patents:

 Beschreibung des Schutzanspruchs für eine Erfindung (Erfinder), das nicht bereits zum Stand

der Technik gehört und eine gewisse Erfindungshöhe aufweist.

 Dadurch: Offenlegung des Inhalts der Erfindung (Öffentlichkeit)

Vgl. zu Patentschriften: M. Schamlu (1985), Patentschriften – Patentwesen. Eine

argumentationstheoretische Analyse.

Die Reihenfolge und Punkte der Beschreibung sind konventionell festgelegt:

1. Patentanspruch a. Gattung, Einordnung der Erfindung

b. Anspruch, für den Schutz beansprucht wird

2. Beschreibung a. Gattung

b. Fakultative Einleitung

c. Stand der Technik

d. Kritik des Stands der Technik

e. Aufgabe der Erfindung

f. Lösung der Aufgabe der Erfindung

g. Vorteile der Erfindung

h. Ausführungsbeispiel

typischerweise mit Zeichnungen

und Beschreibung der Zeichnungen

Gebrauchsmuster:

Ähnlich wie Patente, bei Gebrauchsmuster wird allerdings kein Anspruch an die Erfindungshöhe

gestellt.

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